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Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Allgemeine Geschäftsbedingungen Fernabsatz und Onlineshop

1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle über unseren OnlineShop und telefonisch, per E-Mail oder Fax geschlossenen Verträge zwischen uns,
BDperformance, Inhaber: Bernd Dewald
In der Marsch 20
33175 Bad Lippspringe
Telefon: 05252-932615
Fax: 05252-932616
Email: info@bdperformance.de
und Ihnen als unserem Kunden. Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.

2. Vertragsschluss in unserem Online-Shop, Korrektur von Eingabefehlern, Vertragssprache und Speicherung des Vertragstextes
2.1. Die Darstellung der Produkte in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Über die Schaltfläche „in den Warenkorb“ können Sie einzelne Produkte in den virtuellen Warenkorb einlegen, ohne dass damit bereits ein Angebot zum Kauf abgegeben wird. Sie können vor Abgabe Ihrer Bestellung weitere Produkte in den Warenkorb einlegen oder wieder entfernen, indem Sie diese durch Auswahl der Schaltfläche „X“ wieder aus dem Warenkorb löschen. Sie können den Bestellvorgang auch insgesamt abbrechen, indem Sie den Browser schließen. Erst durch Anklicken des Buttons „kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab.
2.2. Wenn Sie die Zahlungsart PayPal gewählt haben, kommt der Vertrag bereits zum Zeitpunkt Ihrer Bestätigung der Zahlungsanweisung an PayPal zustande.
2.3. Vertragssprache ist deutsch.
2.4. Wir speichern den Vertragstext. Den Vertragstext können Sie in Ihrem Kundenkonto einsehen, sofern Sie als Kunde registriert sind. Die AGB können Sie jederzeit auch hier auf dieser Seite einsehen, herunterladen, speichern und drucken.

3. Programmierung der ECU/Steuergerät
Zur Steigerung der Motorenleistung wird mittels einer Software die ECU/das Steuergerät umprogrammiert.
Zustandekommen des Vertrages/Auftrag zur Programmierung (flash) der ECU (Steuergerät)
3.1. Sofern Sie eine Programmierung der ECU/Steuergerät bei uns beauftragen möchten, wenden Sie sich bitte per E-Mail oder Fax an uns. Über unseren Onlineshop mit Auswahl Ihres Fahrzeugs können Sie lediglich den Wunsch zur Programmierung der ECU bekunden. Wir schicken Ihnen ein Auftragsformular zu, das Sie uns bitte ausgefüllt und unterschrieben mit der ECU an uns senden.
3.2. Der Vertrag zur Programmierung der ECU wird wirksam und kommt erst durch Zusendung des unterzeichneten Auftrages mit dem Steuergerät (ECU) an die Büro- und Lieferadresse: BDperformance, In der Masch 20, 33175 Bad Lippspringe, Deutschland, zustande.
3.3 Die Programmierung der ECU/Steuergerät erfolgt bei uns im Betrieb. Bitte senden Sie uns dazu die ECU/Steuergerät auf eigene Kosten zu.
3.4 Sie sind für den ordnungsgemäßen Aus- und Einbau der ECU/Steuergerät verantwortlich.
3.5. Bei der Programmierung der ECU/Steuergerät handelt es sich um eine Tuningmaßnahme. Dadurch kann die Betriebserlaubnis für das Fahrzeug entfallen, sodass Sie es nicht mehr im öffentlichen Straßenverkehr nutzen dürfen. Außerdem kann die seitens des Herstellers und/oder Verkäufers des Fahrzeugs gewährte Garantie und/oder Gewährleistung entfallen.

4. Lieferzeit
4.1. Die Lieferzeit bei Käufen beträgt ca. 4 Werktage. Auf die genauen Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin. Sollte in Ausnahmefällen ein Artikel nach dem Kauf nicht auf Lager sein, werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen einen voraussichtlichen Liefertermin nennen bzw. Ihnen die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Sollte Ihnen der Liefertermin nicht zusagen bzw. Sie die Lieferung eines vergleichbaren Produktes nicht wünschen, wird der Kauf storniert und wir erstatten Ihnen unverzüglich bereits erbrachte Gegenleistungen.
4.2. Die Programmierung der ECU/Steuergerät beläuft sich auf ca. 2-4 Werktage. Auf die genauen Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin.
4.3. Sofern Sie Unternehmer sind, geht bei einem Kaufvertrag die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der Ware mit der Auslieferung der Ware durch uns an das Transportunternehmen auf Sie über. Dies gilt nicht, sofern Sie als Verbraucher bei uns bestellen.

5. Preise und Versandkosten

5.1. Die auf den Produktseiten genannten Preise sind Bruttopreise, enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich ggf. anfallender Versandkosten.
5.2. Die Versandkosten betragen innerhalb deutschlands 7,00 €, ab einem Bestellwert von 500,00 € übernehmen wir die Versandkosten.

6. Zahlungsmittel und Zahlungsbedingungen

Ihnen stehen für den Kauf von Waren folgende Zahlungsmittel zur Verfügung: Vorkasse und PayPal. Bei der Auswahl ECUflash steht Ihnen als Zahlungsmittel Vorkasse zur Verfügung.
6.1. Bei Auswahl von Vorkasse erhalten Sie direkt auf die von Ihnen angegebene Email-Adresse eine Bestellbestätigung mit der Angabe unserer Bankverbindung. Den Rechnungsbetrag zahlen Sie bitte innerhalb von 5 Tagen ab Zugang.
6.2. Bei Auswahl von Paypal werden Sie auf die Seiten von Paypal weitergeleitet. Dort können Sie Ihre Zahlungsdaten eingeben. Weitere Hinweise dazu erhalten Sie während des Bestellvorgangs.
6.3. Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Sie sind zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn Sie Gegenansprüche aus demselben Vertragsverhältnis geltend machen.

7. Eigentumsvorbehalt
7.1. Bei Kaufverträgen bleibt die Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum. Bei Dienstleistungsverträgen wird die ECU erst nach Zahlungseingang verschickt.
7.2. Sofern Sie Unternehmer sind, gilt zusätzlich folgendes:
a). Wenn Sie die Vorbehaltsware verarbeiten, so wird vereinbart, dass die Verarbeitung in unserem Namen und für unsere Rechnung als Hersteller erfolgt und wir unmittelbar das Eigentum oder – wenn die Verarbeitung aus Stoffen mehrerer Eigentümer erfolgt oder der Wert der verarbeiteten Sache höher ist als der Wert der Vorbehaltsware – das Miteigentum (Bruchteilseigentum) an der neu geschaffenen Sache im Verhältnis des Werts der Vorbehaltsware zum Wert der neu geschaffenen Sache erwerben. Für den Fall, dass kein solcher Eigentumserwerb bei uns eintreten sollte, übertragen Sie bereits jetzt Ihr künftiges Eigentum oder – im o. g. Verhältnis – Miteigentum an der neu geschaffenen Sache zur Sicherheit an uns. Wird die Vorbehaltsware mit anderen Sachen zu einer einheitlichen Sache verbunden oder untrennbar vermischt und ist eine der anderen Sachen als Hauptsache anzusehen, so übertragen wir, soweit die Hauptsache uns gehört, Ihnen anteilig das Miteigentum an der einheitlichen Sache in dem in Satz 1 genannten Verhältnis.
b). Im Fall der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware treten Sie bereits jetzt sicherungshalber die hieraus entstehende Forderung gegen den Erwerber – bei Miteigentum von uns an der Vorbehaltsware anteilig entsprechend dem Miteigentumsanteil – an uns ab. Gleiches gilt für sonstige Forderungen, die an die Stelle der Vorbehaltsware treten oder sonst hinsichtlich der Vorbehaltsware entstehen, wie z. B. Versicherungsansprüche oder Ansprüche aus unerlaubter Handlung bei Verlust oder Zerstörung. Wir ermächtigen Sie widerruflich, die an uns abgetretenen Forderungen im eigenen Namen einzuziehen. Wir dürfen diese Einzugsermächtigung nur im Verwertungsfall widerrufen.

8. Gewährleistung
8.1. Ihnen stehen die gesetzlichen Mängelgewährleistungsrechte für den Kauf von Produkten zu.
8.2. Für Programmierung der ECU im Kundenauftrag, dem ECUflash: Eine Gewährleistung kann wird nur dann gegeben, wenn uns eine vorherige Prüfung von Funktion und Zustand des Steuergerätes (ECU) ermöglicht wird. D.h. wenn wir die ECU (Steuergerät) direkt am Fahrzeug prüfen können und wir uns somit von der einwandfreien Funktion überzeugen können. Für ECUs (Steuergeräte), welche uns per Post zugestellt oder übergeben wurden, können wir daher keine Gewährleistung/Haftung übernehmen, da uns eine Prüfung der ECU (Steuergerät) zur einwandfreien Funktion in diesem Fall nicht ermöglicht wird.
8.3. Rennsportteile, leistungsoptimierende Tuningteile und -zubehör, welche zur Erzielung von Höchstgeschwindigkeiten dienen bzw. im Rennsport eingesetzt werden, sind grundsätzlich aufgrund der hohen Beanspruchung von der Mängelhaftung ausgeschlossen.
8.4. Ansprüche und Rechte wegen Mängel verjähren im Verkehr mit Unternehmen innerhalb von 12 Monaten.
8.5. Sofern Sie Unternehmer sind, beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate ab Lieferung. Bei einem Mangel steht uns im Rahmen der Nacherfüllung das Wahlrecht zwischen Nachbesserung durch Mangelbeseitigung oder Nachlieferung durch Neulieferung einer mangelfreien Sache zu, sofern Sie Unternehmer sind. Diese Regelungen der Ziffer 8.4 finden keine Anwendung bei Ansprüchen gegen uns als Lieferanten gem. §§ 478, 479 BGB.
8.6. Sofern Sie Unternehmer sind, setzen die Mängelgewährleistungsansprüche voraus, dass Sie Ihren gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten (§§ 377, 381 HGB) nachgekommen sind. Zeigt sich bei der Untersuchung oder später ein Mangel, so ist uns hiervon unverzüglich in Textform Anzeige zu machen. Als unverzüglich gilt die Anzeige, wenn sie innerhalb von zwei Wochen erfolgt, wobei zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Anzeige genügt. Unabhängig von dieser Untersuchungs- und Rügepflicht müssen Sie offensichtliche Mängel (einschließlich Falsch- und Minderlieferung) innerhalb von zwei Wochen ab Lieferung in Textform anzeigen, wobei auch hier zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Anzeige genügt. Versäumen Sie die ordnungsgemäße Untersuchung und/oder Mängelanzeige, ist unsere Haftung für den nicht angezeigten Mangel ausgeschlossen. Die Regelung in dieser Ziffer 8.3 gilt nur gegenüber Unternehmern.

9. Haftung
Unsere Haftung auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund (insbesondere bei Verzug, Mängeln oder sonstigen Pflichtverletzungen), ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für unsere Haftung wegen vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit, für übernommene Garantien, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz oder den §§ 478, 479 BGB.

10. Datenschutz
10.1. Für die Bestellabwicklung arbeiten wir mit verschiedenen Unternehmen zusammen, die beispielsweise für die Zahlungsabwicklung und Logistik zuständig sind. Wir sorgen dabei dafür, dass auch unsere Partner die datenschutzrechtlichen Vorschriften einhalten.
10.2. Abhängig von der gewählten Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung bei Bestellungen gegebenenfalls durch Einschaltung eines Dienstleisters. Soweit eine Zahlung über PayPal erfolgt, ist eine Übermittlung Ihrer personenbezogener Daten an PayPal erforderlich, damit Ihre Bestellung ausgeführt werden kann.
Die Versandabwicklung erfolgt durch Einschaltung eines Dienstleisters, dadurch wird die Übermittlung Ihrer Anschrift inkl. Email-Adresse zur Sendungsverfolgung (bei Versand ins Ausland auch Ihre Telefonnummer) erforderlich, damit Sie die Waren erhalten.

11. Plattform zur Onlinestreitbeilegung; Hinweis zur alternativen Streitbeilegung in Verbrauchersachen
11.1. Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit:

http://ec.europa.eu/consumers/odr


Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
Unsere E-Mail-Adresse lautet: info@bdperformance.
11.2. Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

12. Gerichtsstandvereinbarung (nur für Unternehmer) und Rechtswahl
12.1. Sofern Sie Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, Bad Lippspringe. Dieser gilt auch gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach außerhalb von Deutschland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
12.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenverkehr (CISG). Wenn Sie Verbraucher sind und zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

13. Widerrufsrechte für den Verkauf von Waren und Dienstleistungen
Verbraucher haben folgende Widerrufsrechte (13.1 Verkauf von Waren / 13.2 Dienstleistungen)

13.1. Widerrufsbelehrung Verkauf von Waren
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (BDperformance, In der Marsch 20, 33175 Bad Lippspringe, Telefon: 05252-932615, Fax: 05252-932616, Email: info@bdperformance.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren,
•    die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
•    zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
•    bei denen der Verbraucher den Unternehmer ausdrücklich aufgefordert hat, ihn aufzusuchen, um dringende Reparatur- oder Instandhaltungsarbeiten vorzunehmen; dies gilt nicht hinsichtlich weiterer bei dem Besuch erbrachter Dienstleistungen, die der Verbraucher nicht ausdrücklich verlangt hat, oder hinsichtlich solcher bei dem Besuch gelieferter Waren, die bei der Instandhaltung oder Reparatur nicht unbedingt als Ersatzteile benötigt werden.

13.2. Widerrufsbelehrung für Dienstleistung
Möchten Sie, dass wir die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns diese Absicht in dem Auftrag zur Programmierung der ECU mit Unterschrift zu bestätigen.

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (BDperformance, In der Marsch 20, 33175 Bad Lippspringe, Telefon: 05252-932615, Fax: 05252-932616, Email: info@bdperformance.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen für Dienstleistungen, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)


– An BDperformance, In der Marsch 20, 33175 Bad Lippspringe, Fax: 05252-932616, Email: info@bdperformance.de:
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.



- Ende der Widerrufsbelehrungen -

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